Gewerblicher Rechtsschutz mit technischer Tiefe

Wir ermitteln gemeinsam mit Ihnen den schutzfähigen Kern Ihrer Erfindung und formulieren Anmeldungen mit Substanz: durchdachte Anspruchssätze, belastbare Beschreibung, Blick auf spätere Verfahren.

• Ausarbeitung deutscher, europäischer und internationaler (PCT-)Patentanmeldungen
• Gebrauchsmusteranmeldungen und Abzweigungen
• Recherchen zum Stand der Technik und Schutzfähigkeitsbewertung
• Anmeldestrategie: Priorität, Territorien, Kostenkontrolle
• Sicherheitsrelevante und besonders vertrauliche Entwicklungen unter Beachtung der Geheimschutzanforderungen

Im Prüfungsverfahren entscheidet sich, wie breit und belastbar Ihr Schutzrecht wird. Wir vertreten Sie vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europäischen Patentamt – schriftlich wie in mündlichen Verhandlungen.

• Erwiderungen auf Prüfungsbescheide
• Mündliche Verhandlungen vor Prüfungsstellen und -abteilungen
• Abstimmung von Schutzumfang und Erteilungsaussichten
• Teilungs- und Nachanmeldungen

Ob Angriff oder Verteidigung: In Einspruchsverfahren geht es um den Bestand von Patenten – oft mit unmittelbarer wirtschaftlicher Bedeutung. Wir vertreten Sie vor DPMA und EPA sowie in der Beschwerdeinstanz.

• Einsprüche gegen Schutzrechte von Wettbewerbern
• Verteidigung eigener Patente im Einspruchsverfahren
• Beschwerdeverfahren vor den Beschwerdekammern des EPA und dem Bundespatentgericht
• Vorbereitung und Begleitung mündlicher Verhandlungen

Vor Produkteinführungen, Investitionen oder Transaktionen braucht es Klarheit. Wir analysieren, ob Schutzrechte verletzt werden, ob sie Bestand haben und wo Ihre Handlungsfreiheit liegt – als fundierte Grundlage für Entscheidungen.

• Freedom-to-Operate-Analysen
• Rechtsbestands- und Validitätsgutachten
• Verletzungsanalysen und strategische Bewertung
• Vertretung vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC)
• Unterstützung bei Lizenz- und Einigungsgesprächen

Technologie braucht eine starke Identität. Wir sichern Ihre Marke und Ihr Produktdesign – national, europäisch und international – und behalten Kollisionen im Blick, bevor sie teuer werden.

• Deutsche, europäische und internationale Markenanmeldungen
• Ähnlichkeitsrecherchen und Kollisionsbewertung
• Geschmacksmuster und Designs
• Widerspruchsverfahren und Portfolioverwaltung

Aus Forschung sollen nutzbare Innovationen werden. Wir begleiten Universitäten, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und ihre Technologietransferstellen bei der Sicherung und Verwertung geistigen Eigentums – von der Hochschulerfindung über Forschungskooperationen und Lizenzierung bis zur Ausgründung.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf antragsbegleitenden IP-Leistungen: Für Förderanträge, Projektskizzen und Transfer- oder Validierungsvorhaben bereiten wir die Schutzrechtslage, Schutzstrategie und patentrechtlichen Voraussetzungen einer späteren Verwertung nachvollziehbar auf.

• Hochschulerfindungen und Erfindungsmeldungen: Prüfung der Patentfähigkeit, Neuheit und erfinderischen Tätigkeit; Abstimmung von Patentanmeldung und wissenschaftlicher Veröffentlichung.
• Antragsbegleitende Recherchen und Stellungnahmen: Stand der Technik, Schutzrechtslage, Abgrenzung der Innovation und patentanwaltliche Einschätzungen für Förderanträge und Projektskizzen.
• Freedom-to-Operate und IP Due Diligence: Untersuchung relevanter Schutzrechte Dritter, möglicher Verwertungshindernisse und der verfügbaren IP-Rechte.
• Schutzstrategie und Verwertungskonzept: IP-Strategie, Patentportfolio und Schutzrechts-Roadmap als Beiträge zu Verwertungsplänen sowie Proof-of-Concept- und Validierungsvorhaben.
• Rechteklärung und Forschungskooperationen: Zuordnung von Erfindungen, Know-how und Forschungsergebnissen; Background-IP, Foreground-IP und Zugangsrechte in Forschungs- und Entwicklungsverträgen.
• Lizenzierung und Ausgründungen: IP-Transfer, Lizenz- und Übertragungsverträge sowie Begleitung von Hochschul-Spin-offs in Abstimmung mit Forschenden, Transferstellen und Gründungsteams.

Das Ergebnis sollte eine belastbare IP-Grundlage für die Antragstellung, den Technologietransfer und die wirtschaftliche Verwertung von Forschungsergebnissen sein.

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz stellt besondere Anforderungen an Unternehmen – von der Erfindungsmeldung über die Inanspruchnahme bis zur angemessenen Vergütung. Wir richten Prozesse ein, die Rechtssicherheit schaffen und Ihre Entwicklungsteams entlasten.

• Prozessberatung zu Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme
• Vergütungsmodelle und -berechnungen
• Forschungs- und Entwicklungsverträge einschließlich Regelungen zu Auftragnehmererfindungen
• Interne Richtlinien und Prozessdokumentation
• Schulung von Führungskräften und Entwicklungsteams

Schutzrechte sind Investitionen. Wir entwickeln mit Ihnen eine IP-Strategie, die zu Produktplanung und Unternehmenszielen passt, und steuern Ihr Portfolio über den gesamten Lebenszyklus – vom Aufbau bis zur Kostenoptimierung.

• Portfolio-Audits und Bewertung
• Aufbau- und Abbauentscheidungen, Jahresgebührenmanagement
• IP-Controlling und Budgetplanung
• Begleitung von IP Due Diligence

Wir koordinieren Anmeldungen und Verfahren in Ihren Zielmärkten über ein erfahrenes Netzwerk ausländischer Kolleginnen und Kollegen – und überwachen auf Wunsch systematisch relevante Schutzrechte und Neuanmeldungen in Ihrem Technologiefeld.

• EP-Validierungen und PCT-Nationalphasen
• Steuerung ausländischer Korrespondenzkanzleien
• Systematische Schutzrechtsüberwachungen
• Länderspezifische Strategieempfehlungen